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Allgemeine Geschäftsbedingungen

support4mac – Gerd Arlt
EDV-Beratung & Systemtechnik
An der Landstrasse 25
40764 Langenfeld

I. Geltungsbereich

1. Allen unseren Lieferungen, Leistungen, Angeboten und Verträgen einschließlich unserer Beratungsleistungen liegen, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist, nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) zugrunde.

2. Sie gelten ebenso für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

3. Mit der Erteilung des Auftrags, spätestens mit der Annahme der Lieferung oder Leistung, gelten die AGB als akzeptiert und vereinbart.

4. Etwaig widersprechende AGB des Auftraggebers, also unseres Kunden, gelten als ausdrücklich ausgeschlossen, Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine AGB wird hiermit widersprochen.

5. Die einzelnen Bestimmungen unserer AGB gelten jeweils gemäß ihrem Inhalt gegenüber Verbrauchern und Unternehmern im Sinne von § 310 BGB. Regelungen, die ausdrücklich als für Unternehmer geltend bezeichnet sind gelten nicht gegenüber Verbrauchern. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diesen Personen bei der Durchführung der Geschäftsbeziehung eine gewerbliche oder sonstige selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

II. Angebote und Vertragsschluß

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

2. Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses innerhalb von 2 Wochen annehmen.

3. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Auftraggeber unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

III. Lieferung

1. Die von uns genannten Termine oder Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Lieferzeiten bis zu vier Wochen ohne Ankündigung gelten als marktüblich.

2. Von uns nicht zu vertretende Störungen in unserem Geschäftsbetrieb oder bei unseren Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen,verlängern die Lieferzeit entsprechend.

3. Treten wir vom Vertrag zurück, weil der Auftraggeber die Lieferung oder Leistung nicht abnimmt, so können wir einen pauschalierten Schadenersatzanspruch in Höhe von 30 % der Bruttoauftragssumme als Schaden geltend machen. Dem Auftraggeber steht der Nachweis offen, dass ein Schaden oder eine Wertminderung uns überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe als die Pauschale entstanden ist. Wir behalten uns vor, einen höheren Schaden oder eine höhere Wertminderung nachzuweisen.

4. Teilleistungen sind zulässig, soweit sie dem Auftraggeber zumutbar sind.

V. Preise und Kostensteigerungen

1. Alle Preise sind Netto-Preise und verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, derzeit 19,00 %.

2. Außerhalb der Geschäftszeiten (Montag-Freitag, 9.00 bis 18.00 Uhr) wird ein Preisaufschlag von 25 % erhoben, Samstag 50 % und an Sonn- und Feiertagen 100 %.

3. Treten zwischen Vertragsabschluss und Lieferung Kostensteigerungen ein, insbesondere für Personal und/oder den Bezug der für unsere Leistungen notwendigen Stoffe, die ein Festhalten von uns an der vereinbarten Vergütung als nicht gerechtfertigt erscheinen lassen, verpflichten sich die Vertragsparteien dazu über die Vergütung neu zu verhandeln.

VI. Schutzrechte

1. Der Auftraggeber sichert zu und haftet uns gegenüber dafür, dass er die dem Auftrag zugrundeliegende Software nutzen darf und alle dafür erforderliche Lizenzrechte besitzt und dass er berechtigt ist, von ihm gespeicherte Daten, die uns bei Auftragserledigung bekannt werden können, uns zugänglich zu machen.

2. Wir verpflichten uns zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen dahingehend, weder Daten des Auftraggeber zu übernehmen oder zu nutzen wozu auch die Weitergabe an Dritte zählt, sofern und soweit wir dazu nicht gesetzlich verpflichtet sind.

3. support4mac und deren Mitarbeiter übernehmen keine Verantwortung für etwaige Datenverluste, Hard- und Softwareschäden oder sonstige Schäden die während einer Wartung oder Reparatur entstehen könnten. Der Auftraggeber ist für ein Backup seiner Daten selbst verantwortlich und kann support4mac nicht für verlorene Daten haftbar machen. support4mac kann nicht für einen etwaigen Virenbefall zur Veantwortung gezogen werden.

VII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, Langenfeld. Wir sind auch berechtigt, wahlweise am Hauptsitz des Auftraggebers zu klagen. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird damit die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

© support4mac.de, 06.2023